Das memofit online Portal wird betrieben durch die Firma Plejaden GmbH, mit Sitz in A-4810 Gmunden, Krottenseestraße 45, vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Peter Hofinger. Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung eines Online-Portals zur Aktivierung und Stimulierung sowie zum Training von kognitiven Leistungen. Zusätzlich werden begleitende Informationen zum Training von Gehirn und Gedächtnis angeboten.
Der Vertrag kommt durch die Zusendung einer Bestätigungsmail und der Zugangsdaten durch die Plejaden GmbH an die vom Kunden bei der online - Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Die Teilnahme am memofit online Portal erfolgt durch Abschluss eines Abonnements. Die Dauer des Vertrags hängt vom gewählten Zeitraum ab (3 oder 12 Monate). Das Entgelt für Abonnements wird auf der Seite "Preise" bekannt gemacht. Die Bezahlung der Abonnements kann je nach Angebot auf elektronischem Weg mittels Kreditkarte oder gegen Rechnung und Einzahlung bei den auf dem memofit online Portal angeführten Kreditinstituten erfolgen. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um das vom Kunden gewählte Zahlungsintervall, sofern es nicht rechtzeitig und wirksam gekündigt wird (siehe Punkt "Vertragsbeendigung").
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 7 Werktagen nach Zusendung der Bestätigungsmail und der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Der Samstag zählt dabei nicht als Werktag. Der Rücktritt muss in Schriftform erfolgen, zur Wahrung der Frist genügt es die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an folgende Adresse abzusenden:
Plejaden GmbH
Krottenseestrasse 45
A-4810 Gmunden
Tel: 0043 7612 9003 4503
Fax: 0043 7612 9003 4505
E-Mail: office@plejaden.net
Tritt der Kunde fristgerecht vom Vertrag zurück, so sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde stimmt zu im Falle seines Rücktritts der Plejaden GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden pauschal mit den Betrag von 10,00 EUR zu ersetzen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Dem Kunden ist bekannt, dass es nicht möglich ist, multimediale Anwendungen so zu entwickeln, dass sie nicht zumindest unerhebliche Mängel aufweisen. Die Plejaden GmbH gewährleistet, dass die von ihr zur erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine nur unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht der Plejaden GmbH das Recht zur Nachbesserung zu. Steht die Leistung der Plejaden GmbH einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist die Plejaden GmbH berechtigt, die vertragliche Leistung zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen. Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht der Plejaden GmbH eine angemessene Frist zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem die Plejaden GmbH von dem Erfordernis der Nachbesserung oder der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält oder erhalten haben musste.
Bei Leistungsstörungen im Internet besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
Grundsätzlich ist die Haftung der Plejaden GmbH auf Fälle beschränkt, in denen ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (sog. Kardinalpflichten) nachgewiesen werden können sowie im Falle von Personenschäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung jedoch sachlich und in der Höhe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen der Plejaden GmbH.
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Kunde wird der Plejaden GmbH unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder den missbräuchlichen Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch die Plejaden GmbH gesperrt werden kann. Der Kunde haftet für alle Forderungen der Plejaden GmbH, die durch die Inanspruchnahme der Online-Dienstleistung über seinen persönlichen Bereich bis zur vorgenannten Anzeige entstehen. Der Kunde ist nicht berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen am memofit online Portal der Plejaden GmbH oder in seinem persönlichen Bereich vorzunehmen. Der Kunde hat insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf das memofit online Portal der Plejaden GmbH oder seinen persönlichen Bereich durch berechtigte Personen beeinträchtigt. Die Weitergabe, Abspeicherung, oder Vervielfältigung von Inhalten aus den Plejaden Internetportalen an Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Plejaden GmbH von jeglichen Schäden und Ansprüchen freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Dritten berechtigten oder unberechtigten Zugang zu den Dienstleistungen der Plejaden GmbH verschafft.
Der Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der mitgeteilten personenbezogenen Daten ausführlich informiert. Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung im Rahmen der nachfolgenden Regelungen ausdrücklich zu. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten auf den Server der Plejaden GmbH transferiert werden, und dass diese Daten von der Plejaden GmbH verarbeitet und verwaltet werden. Die Plejaden GmbH sichert zu, Kundendaten absolut vertraulich zu behandeln. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben anhand der Standards zur Datensicherheit nach dem aktuellen Stand der Technik. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch die Plejaden GmbH ausschließlich für die bedarfsgerechte Gestaltung des persönlichen Bereichs des memofit online Portals, die Kundenkommunikation beispielsweise bei technischen Rückfragen, zu Newsletters sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt. Eine Nutzung der Daten für werbliche Zwecke geschieht nur, wenn der Kunde hierzu ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat. Die Plejaden GmbH sichert zu, dass eine Weitergabe der persönlichen Daten des Kunden an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht erfolgt. Die Plejaden GmbH ist aber berechtigt, im Rahmen der Bereitstellung der Online-Dienstleistung solchen Personen die feste oder freie Mitarbeiter der Plejaden GmbH sind, Zugriff auf die gespeicherten Daten des Kunden zur Beantwortung von Anfragen der Online-Dienstleistungen zu gewähren. Die Weitergabe und Auswertung von anonymisierten Daten zum Zwecke der Markforschung ist der Plejaden GmbH nur erlaubt, soweit für den Empfänger der Daten keine individualisierten Rückschlüsse auf einen Kunden möglich sind. Die Plejaden GmbH bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.
Das Entgelt für die Dienstleistungen wird erstmals mit Vertragsschluss fällig, bei Verlängerung des Abonnements jeweils zu Beginn des weiteren Nutzungszeitraums. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Änderungen der allgemeinen Preisliste der Plejaden GmbH haben keine Auswirkung auf bestehende Abonnements. Es ist nicht möglich, mehrere Rabatte oder Sonderleistungen miteinander zu kombinieren, es sei denn die Plejaden GmbH lässt dies ausdrücklich zu. Kommt ein Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die Plejaden GmbH unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Erbringung der Leistungen unterbrechen. Der Kunde stimmt zu, der Plejaden GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden mit pauschal 10,00 EUR zu ersetzen, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand dadurch entstehen, dass der Kunde die erteilte Bankeinzugsermächtigung widerruft, das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung nicht ausführt. Dem Kunden bleibt es der Nachweis gestattet, dass gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Zeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Anderenfalls verlängert sich der Vertrag um das jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsintervall. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per E-Mail erfolgen und den Benutzernamen enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Abonnements. Die Plejaden GmbH ist berechtigt, mit einer Frist von zwei Wochen vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung schriftlich zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der Registrierung falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hat.
Die Plejaden GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor redaktionelle oder grafische Gestaltung sowie Aufbau der des memofit online Portals sowie der darin angebotenen Übungen zu ändern oder zu erweitern. Die Plejaden GmbH ist außerdem berechtigt, jederzeit die Vertragsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern. Die Bekanntgabe der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt online innerhalb des memofit online Portals in einer für den Kunden deutlich wahrnehmbaren Weise. Soweit der Kunde den Online-Dienst der Plejaden GmbH nach der Bekanntgabe der Änderung weiter in Anspruch nimmt, gilt dies als stillschweigende Zustimmung zu den geänderten Vertragsbedingungen. Der Kunde ist berechtigt, den Änderungen der Vertragsbedingungen innerhalb von binnen 14 Tagen schriftlich zu widersprechen. Die Plejaden GmbH hat in diesem Fall das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund, der zur außerordentlichen Kündigung durch die Plejaden GmbH berechtigt, liegt ferner insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder anderen relevanten Daten gemacht hat.
Dieser Vertrag unterliegt einzig dem österreichischen Recht. Bestimmungen des internationalen Kaufrechtes und Bestimmungen kollisonsrechtlicher Natur werden, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Sofern zwingendes Recht nicht etwas anderes vorsieht, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Plejaden GmbH.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.