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(1) Vertragspartner und Vertragsgegenstand
Das memofit online Portal wird in Kooperation zwischen den Firmen Coop, Thiersteinerallee
12, in CH-4053 Basel und Plejaden GmbH betrieben. Vertragspartner des Kunden für
das memofit online Portal ist nur die Firma Plejaden GmbH, mit Sitz in A-4810 Gmunden,
Krottenseestraße 45, vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Peter Hofinger und
Mag. Bernhard Lehofer. Coop ist nicht Vertragspartnerin des Kunden und übernimmt
in keiner Weise die Haftung für die Leistungen der Plejaden GmbH.
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung eines Online-Portals zur Aktivierung und
Stimulierung sowie zum Training von kognitiven Leistungen. Zusätzlich werden begleitende
Informationen zum Training von Gehirn und Gedächtnis angeboten.
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(2) Vertrag
Der Vertrag kommt durch die Zusendung einer Bestätigungsmail und der Zugangsdaten
durch die Plejaden GmbH an die vom Kunden bei der online - Registrierung angegebene
E-Mail-Adresse zustande. Die Teilnahme am memofit online Portal erfolgt durch Abschluss
eines Abonnements. Die Dauer des Vertrags hängt vom gewählten Zeitraum ab (3 oder
12 Monate). Das Entgelt für Abonnements wird auf der Seite "Preise" bekannt gemacht.
Die Bezahlung der Abonnements kann je nach Angebot auf elektronischem Weg mittels
Kreditkarte (VISA, Mastercard, American Express, Diners Club), PostFinance Card
oder gegen Rechnung und Einzahlung bei den auf dem memofit online Portal angeführten
Kreditinstituten erfolgen. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um
das vom Kunden gewählte Zahlungsintervall, sofern es nicht rechtzeitig und wirksam
gekündigt wird (siehe Punkt "Vertragsbeendigung").
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(3) Rücktrittsrecht
Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 7 Werktagen nach Zusendung der Bestätigungsmail
und der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Der Samstag
zählt dabei nicht als Werktag. Der Rücktritt muss in Schriftform erfolgen, zur Wahrung
der Frist genügt es die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an folgende Adresse
abzusenden:
Plejaden GmbH
Krottenseestrasse 45
A-4810 Gmunden
Tel: 0043 7612 9003 4503
Fax: 0043 7612 9003 4505
E-Mail: office@plejaden.net
Tritt der Kunde fristgerecht vom Vertrag zurück, so sind beiderseits empfangene
Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde stimmt zu im Falle seines Rücktritts der
Plejaden GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand entstehenden Schaden
pauschal mit den Betrag von CHF 15 zu ersetzen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet,
dass kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
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(4) Gewährleistung
Dem Kunden ist bekannt, dass es nicht möglich ist, multimediale Anwendungen so zu
entwickeln, dass sie nicht zumindest unerhebliche Mängel aufweisen. Die Plejaden
GmbH gewährleistet, dass die von ihr zur erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln
behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach
dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine nur unerhebliche
Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Kommt es zu einer
erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder
nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht der Plejaden GmbH das Recht
zur Nachbesserung zu. Steht die Leistung der Plejaden GmbH einmal nicht oder nur
eingeschränkt zur Verfügung, so ist die Plejaden GmbH berechtigt, die vertragliche
Leistung zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen. Zur Nachbesserung oder nachträglichen
Erbringung der Leistung steht der Plejaden GmbH eine angemessene Frist zur Verfügung.
Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem die Plejaden GmbH von dem Erfordernis
der Nachbesserung oder der nachträglichen Erbringung einer Leistung Kenntnis erhält
oder erhalten haben musste.
Bei Leistungsstörungen im Internet besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz
oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund
der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden
Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.
Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen.
Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall
können nicht geltend gemacht werden.
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(5) Haftung und Haftungsbeschränkung
Grundsätzlich ist die Haftung der Plejaden GmbH auf Fälle beschränkt, in denen ihr
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
(sog. Kardinalpflichten) nachgewiesen werden können sowie im Falle von Personenschäden.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung jedoch
sachlich und in der Höhe auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Erfüllungs- und
Verrichtungsgehilfen der Plejaden GmbH.
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(6) Pflichten und Haftung des
Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen
Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Der Kunde wird
der Plejaden GmbH unverzüglich den Verlust seines Kennwortes oder den missbräuchlichen
Zugang von Dritten anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich durch
die Plejaden GmbH gesperrt werden kann. Der Kunde haftet für alle Forderungen der
Plejaden GmbH, die durch die Inanspruchnahme der Online-Dienstleistung über seinen
persönlichen Bereich bis zur vorgenannten Anzeige entstehen. Der Kunde ist nicht
berechtigt, technische oder inhaltliche Manipulationen am memofit online Portal
der Plejaden GmbH oder in seinem persönlichen Bereich vorzunehmen. Der Kunde hat
insbesondere jegliche Aktivitäten zu unterlassen, die den Zugang auf das memofit
online Portal der Plejaden GmbH oder seinen persönlichen Bereich durch berechtigte
Personen beeinträchtigt. Die Weitergabe, Abspeicherung, oder Vervielfältigung von
Inhalten aus den Plejaden Internetportalen an Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde
erklärt sich damit einverstanden, die Plejaden GmbH von jeglichen Schäden und Ansprüchen
freizuhalten, die dadurch entstehen, dass der Kunde Dritten berechtigten oder unberechtigten
Zugang zu den Dienstleistungen der Plejaden GmbH verschafft.
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(7) Datenschutz
Der Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und
Verarbeitung der mitgeteilten personenbezogenen Daten ausführlich informiert. Der
Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung im Rahmen der nachfolgenden
Regelungen ausdrücklich zu. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten auf den
Server der Plejaden GmbH transferiert werden, und dass diese Daten von der Plejaden
GmbH verarbeitet und verwaltet werden. Die Plejaden GmbH sichert zu, Kundendaten
absolut vertraulich zu behandeln. Die Speicherung und Verarbeitung der Daten erfolgt
unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben anhand der Standards zur Datensicherheit
nach dem aktuellen Stand der Technik. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden durch
die Plejaden GmbH ausschließlich für die bedarfsgerechte Gestaltung des persönlichen
Bereichs des memofit online Portals, die Kundenkommunikation beispielsweise bei
technischen Rückfragen, zu Newsletters sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt.
Eine Nutzung der Daten für werbliche Zwecke geschieht nur, wenn der Kunde hierzu
ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat. Die Plejaden GmbH sichert zu, dass
eine Weitergabe der persönlichen Daten des Kunden an Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung
des Kunden nicht erfolgt. Die Plejaden GmbH ist aber berechtigt, im Rahmen der Bereitstellung
der Online-Dienstleistung solchen Personen die feste oder freie Mitarbeiter der
Plejaden GmbH sind, Zugriff auf die gespeicherten Daten des Kunden zur Beantwortung
von Anfragen der Online-Dienstleistungen zu gewähren. Die Weitergabe und Auswertung
von anonymisierten Daten zum Zwecke der Markforschung ist der Plejaden GmbH nur
erlaubt, soweit für den Empfänger der Daten keine individualisierten Rückschlüsse
auf einen Kunden möglich sind. Die Plejaden GmbH bewahrt die Daten solange auf,
wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.
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(8) Fälligkeit, Zahlungsverzug,
Bankpauschale
Das Entgelt für die Dienstleistungen wird erstmals mit Vertragsschluss fällig, bei
Verlängerung des Abonnements jeweils zu Beginn des weiteren Nutzungszeitraums. Sämtliche
Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Änderungen der allgemeinen Preisliste der Plejaden GmbH haben keine Auswirkung auf
bestehende Abonnements. Es ist nicht möglich, mehrere Rabatte oder Sonderleistungen
miteinander zu kombinieren, es sei denn die Plejaden GmbH lässt dies ausdrücklich
zu. Kommt ein Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die Plejaden GmbH unbeschadet
weitergehender Rechte und Ansprüche die Erbringung der Leistungen unterbrechen.
Der Kunde stimmt zu, der Plejaden GmbH den durch Bankgebühren und Bearbeitungsaufwand
entstehenden Schaden mit pauschal CHF 15 zu ersetzen, wenn Kosten und Bearbeitungsaufwand
dadurch entstehen, dass der Kunde die erteilte Bankeinzugsermächtigung widerruft,
das Konto des Kunden falsch angegeben wird oder die Bank mangels Deckung die Abbuchung
nicht ausführt. Dem Kunden bleibt es der Nachweis gestattet, dass gar kein oder
ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
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(9) Vertragsbeendigung
Der Kunde kann den Vertrag mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf
des im Registrierungsprozess gebuchten Zeitraums oder anschließend zum Ablauf eines
Verlängerungszeitraums kündigen. Anderenfalls verlängert sich der Vertrag um das
jeweils vom Kunden gewählte Zahlungsintervall. Die Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit
schriftlich oder per E-Mail erfolgen und den Benutzernamen enthalten sowie die Bezeichnung
des gekündigten Abonnements. Die Plejaden GmbH ist berechtigt, mit einer Frist von
zwei Wochen vor Fälligkeit der nächsten Verlängerungszahlung schriftlich zu kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde bei der Registrierung
falsche Angaben zu seiner Identität gemacht hat.
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(10) Vertragsänderungen, außerordentliche
Kündigung
Die Plejaden GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor redaktionelle oder grafische
Gestaltung sowie Aufbau der des memofit online Portals sowie der darin angebotenen
Übungen zu ändern oder zu erweitern. Die Plejaden GmbH ist außerdem berechtigt,
jederzeit die Vertragsbedingungen ganz oder teilweise zu ändern. Die Bekanntgabe
der geänderten Vertragsbedingungen erfolgt online innerhalb des memofit online Portals
in einer für den Kunden deutlich wahrnehmbaren Weise. Soweit der Kunde den Online-Dienst
der Plejaden GmbH nach der Bekanntgabe der Änderung weiter in Anspruch nimmt, gilt
dies als stillschweigende Zustimmung zu den geänderten Vertragsbedingungen. Der
Kunde ist berechtigt, den Änderungen der Vertragsbedingungen innerhalb von binnen
14 Tagen schriftlich zu widersprechen. Die Plejaden GmbH hat in diesem Fall das
Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund, der zur
außerordentlichen Kündigung durch die Plejaden GmbH berechtigt, liegt ferner insbesondere
dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität
oder anderen relevanten Daten gemacht hat.
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(11) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag unterliegt einzig dem österreichischen Recht. Bestimmungen des internationalen
Kaufrechtes und Bestimmungen kollisonsrechtlicher Natur werden, soweit gesetzlich
zulässig, wegbedungen. Sofern zwingendes Recht nicht etwas anderes vorsieht, gilt
als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der Plejaden GmbH.
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(12) Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar
sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden
anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren,
die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren
Regelung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
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